Ä86 zu K1: Vorwort

Durchstarten für Frankfurt!

Weil wir hier leben.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt (Oder) gehen mit einem anderen Selbstverständnis
als in den vergangenen Jahren in den Kommunalwahlkampf. Wir sind nicht mehr eine
kaum wahrnehmbare, oppositionelle Kraft in der Stadt, sondern haben in den
letzten Jahren die politischen Debatten mit unseren Inhalten und Argumenten
geprägt. Wir haben entscheidende Beschlüsse für die Zukunft unserer Stadt
vorangetrieben, den neuen Oberbürgermeister mit aufgestellt und wir stellen nun
einen bündnisgrünen Dezernenten – verantwortlich für die Themen Bauen, Umwelt
und Stadtentwicklung.

Der im Oberbürgermeisterwahlkampf versprochene Aufbruch und Kulturwechsel in
unserer Stadt ist in vollem Gange. Die neue Verwaltungsspitze arbeitet auf allen
Ebenen mit einem neuen Selbstverständnis für unsere Stadt. Die Führung der
Stadtverwaltung ist nun weiblicher und jünger. Die Themen
Bürger*innenbeteiligung und deutsch-polnische Zusammenarbeit haben höhere
Priorität bekommen. Die neue Verwaltungsspitze genießt einen Vertrauensvorschuss
in Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Das ist ein guter Anfang. Nun müssen wir
durchstarten für Frankfurt!

Denn unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen, aber auch vor vielen
Chancen: die Lage an der deutsch-polnischen Grenze und der naturnahen Oder, und
die gute kulturelle und soziale Infrastruktur werden zusammen mit der
Entwicklung der Metropolregion Berlin-Brandenburg, der ab 2022 weiter
verbesserten Zuganbindung an Berlin und der Eröffnung des BER, die Attraktivität
des Lebens- und Arbeitsortes Frankfurt (Oder) erhöhen können.

Die neue Verwaltungsspitze braucht bei der Gestaltung der Stadt eine starke
Stadtverordnetenversammlung, die sie in einem konstruktiven Dialog unterstützt
und kritisch begleitet. Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt (Oder) tritt zu dieser
Wahl erneut gemeinsam mit der Bürgerinitiative Stadtentwicklung an. Uns
verbindet 10 Jahren gemeinsames Eintreten für eine nachhaltige, an den Menschen
ausgerichtete Stadtentwicklung und unser Engagement für mehr
Mitbestimmungsmöglichkeiten der Frankfurter*innen.

In den vergangenen fünf Jahren haben wir in der Stadtverordnetenversammlung
viele Impulse gesetzt und über Parteigrenzen hinweg die Zusammenarbeit gesucht.
Wir haben als gemeinsame Fraktion mit der Piratenpartei und zusammen mit unseren
Sachkundigen Einwohner*innen in dieser Stadtverordnetenversammlung bisher 58
Anträge gestellt, und für viele von ihnen Mehrheiten gewonnen. Mit 64 Anfragen
haben wir die Themen der Bürger*innen aufgenommen und in die politische Debatte
eingebracht. Die Bilanz der Fraktion finden Sie auf www.gruebipi.de/bilanz.

Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative Stadtentwicklung wollen
wir in den nächsten fünf Jahren fortsetzen und damit zeigen, dass gute Politik
über Parteigrenzen hinweg möglich ist, wenn sie an Inhalten und den Bedürfnissen
der Frankfurter*innen orientiert ist.

In einer Welt, in der sich die globalen Entwicklungen bis ins Lokale auswirken,
braucht es starke Bündnisgrüne vor Ort, die im Lokalen handeln, dabei aber die
globalen Auswirkungen bedenken. Das ist unsere Stärke. Ob der verstärkte Zuzug
von Migrant*innen aus Polen und von Geflüchteten, die Schließung von Astronergy
Anfang 2019 oder die Dürre im Sommer 2018: wir leben in einer globalisierten
Welt und unsere Bündnisgrüne Antwort darauf ist das mutige Annehmen der
Herausforderungen und das Entwickeln von Lösungsansätzen entlang unserer Werte:
ökologisch, gerecht und weltoffen.

In diesem Programm finden Sie die Ideen, Ziele und Leitbilder von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN Frankfurt (Oder) für die politische Gestaltung der Stadt in den kommenden
Jahren. Auf dieser Grundlage wollen wir die Stadt voranbringen, immer entlang
unserer entlang unserer wichtigsten Werte: ökologisch, gerecht und weltoffen.

Für dieses Ziel wollen wir mit einer starken Fraktion in der nächsten
Stadtverordnetenversammlung Verantwortung übernehmen. Wir wollen gemeinsam
durchstarten für ein ökologisches, gerechtes und weltoffenes Frankfurt (Oder).

Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!