Veranstaltung: | Kommunalwahlprogramm B´90/Die Grünen Frankfurt (Oder) 2019 |
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Status: | Beschluss |
Beschluss durch: | KMV |
Beschlossen am: | 20.03.2019 |
Eingereicht: | 26.03.2019, 09:26 |
Vorwort
Text
Gemeinsam unsere Zukunft gestalten!
Weil wir hier leben.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt (Oder) gehen motiviert, engagiert und mit einem
gewachsenen Selbstbewusstsein in den Kommunalwahlkampf. Wir haben in den letzten
Jahren die politischen Debatten mit unseren Inhalten geprägt. Wir haben
entscheidende Beschlüsse für die Zukunft unserer Stadt vorangetrieben, den neuen
Oberbürgermeister mit aufgestellt und wir stellen nun einen bündnisgrünen
Dezernenten – verantwortlich für die Bereiche Bauen, Umwelt und
Stadtentwicklung.
Der im Oberbürgermeisterwahlkampf versprochene und von vielen Frankfurter*innen
geforderte Aufbruch und politische Kulturwechsel in unserer Stadt ist in vollem
Gange. Die neue Verwaltungsspitze arbeitet auf allen Ebenen mit einem neuen
Selbstverständnis für unsere Stadt. Die Führung der Stadtverwaltung ist nun
weiblicher und jünger. Die Themen Bürger*innenbeteiligung und deutsch-polnische
Zusammenarbeit haben höhere Priorität bekommen. Die neue Verwaltungsspitze
genießt einen Vertrauensvorschuss in Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Das
ist ein guter Anfang. Nun gilt es, gemeinsam unsere Zukunft zu gestalten!
Denn unsere Stadt steht vor großen Herausforderungen, aber auch vor vielen
Chancen: die Lage an der deutsch-polnischen Grenze und der naturnahen Oder, und
die gute kulturelle und soziale Infrastruktur werden zusammen mit der
Entwicklung der Metropolregion Berlin-Brandenburg, der ab 2022 weiter
verbesserten Zuganbindung an Berlin und der Eröffnung des BER, die Attraktivität
des Lebens- und Arbeitsortes Frankfurt (Oder) erhöhen können.
Die neue Verwaltungsspitze braucht bei der Gestaltung der Stadt eine starke
Stadtverordnetenversammlung, die sie in einem konstruktiven Dialog unterstützt
und kritisch begleitet. Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt (Oder) tritt zu dieser
Wahl erneut gemeinsam mit der Bürgerinitiative Stadtentwicklung an. Uns
verbinden 10 Jahre gemeinsames Eintreten für eine nachhaltige, an den Menschen
ausgerichtete Stadtentwicklung und unser Engagement für mehr
Mitbestimmungsmöglichkeiten der Frankfurter*innen.
In den vergangenen fünf Jahren haben wir in der Stadtverordnetenversammlung
viele Impulse gesetzt und über Parteigrenzen hinweg die Zusammenarbeit gesucht.
Wir haben als gemeinsame Fraktion mit der Piratenpartei und zusammen mit unseren
Sachkundigen Einwohner*innen in dieser Stadtverordnetenversammlung bisher 58
Anträge gestellt, und für viele von ihnen Mehrheiten gewonnen. Mit 64 Anfragen
haben wir die Themen der Bürger*innen aufgenommen und in die politische Debatte
eingebracht. Die Bilanz der Fraktion finden Sie auf www.gruebipi.de/bilanz.
In einer Welt, in der sich globale Entwicklungen bis ins Lokale auswirken,
braucht es starke Bündnisgrüne vor Ort, die im Lokalen handeln, dabei aber die
globalen Auswirkungen bedenken. Das ist unsere Stärke.
In diesem Programm finden Sie die Ideen, Ziele und Leitbilder von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN Frankfurt (Oder) für die politische Gestaltung der Stadt in den kommenden
Jahren. Auf dieser Grundlage wollen wir die Stadt voranbringen und mit einer
starken Fraktion in der nächsten Stadtverordnetenversammlung Verantwortung
übernehmen. Wir wollen unsere Zukunft gemeinsam gestalten. Für ein ökologisches,
gerechtes und weltoffenes Frankfurt (Oder).
Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!