K4: Chancen der Digitalisierung nutzen (Digitalisierung)

Die Digitalisierung bietet unschätzbare Chancen in allen Lebensbereichen, um Menschen näher zusammenzubringen, Prozesse demokratischer und transparenter zu gestalten, Verwaltung effizienter zu machen und Teilhabe zu stärken. Digitalisierung ermöglicht auch neue Arbeitsplätze, die bisher an größere Städte gebunden waren. Wo immer es geht wollen wir die Begeisterung dafür fördern, Neues auszuprobieren und gerade junge Menschen in die Lage versetzen, sich selbstbestimmt mit Technik auseinanderzusetzen. Bei kommunalen und staatlichen Projekten gilt für uns: Datenschutz und IT-Sicherheit sind keine optionalen Anhängsel, sondern grundlegende Vorbedingung, um überhaupt zu starten. Großprojekte mit erheblichen Auswirkungen auf das alltägliche Leben (wie z.B. Smart-City-Projekte) müssen von Anfang an die Bürger*innen intensiv einbinden, damit tatsächlich die Gesellschaft als Ganze profitiert.

Die Digitalisierung bietet unschätzbare Chancen in allen Lebensbereichen, um Menschen näher zusammenzubringen, Prozesse demokratischer und transparenter zu gestalten, Verwaltung effizienter zu machen und Teilhabe zu stärken. Digitalisierung ermöglicht auch neue Arbeitsplätze, die bisher an größere Städte gebunden waren. Wo immer es geht wollen wir die Begeisterung dafür fördern, Neues auszuprobieren und geradesowohl junge als auch ältere Menschen in die Lage versetzen, sich selbstbestimmt mit Technik auseinanderzusetzen. Bei kommunalen und staatlichen Projekten gilt für uns: Datenschutz und IT-Sicherheit sind keine optionalen Anhängsel, sondern grundlegende Vorbedingung, um überhaupt zu starten. Großprojekte mit erheblichen Auswirkungen auf das alltägliche Leben (wie z.B. Smart-City-Projekte) müssen von Anfang an die Bürger*innen intensiv einbinden, damit tatsächlich die Gesellschaft als Ganze profitiert.

Die Digitalisierung unserer Schulen wollen wir in den kommenden Jahren vorantreiben und dafür die in Aussicht gestellten Bundesmittel nutzen. Einerseits ist hier ein schnelles Vorankommen wünschenswert; dennoch werden gerade wir als Grüne, die den Umweltschutz besonders berücksichtigen, diesen Prozess zugleich kritisch begleiten, was den Strahlenschutz angeht. Unsere Kinder und Jugendlichen sollen aufs Beste auf die vernetzte Welt vorbereitet werden; sie dürfen aber nicht Versuchsobjekte werden. Da jeder Bürger/jede Bürgerin aufgerufen ist, die persönliche Belastung durch z.B. hochfrequente Strahlung so gering wie möglich zu halten, gilt dies besonders für im Wachsum befindliche Bürger*innen, für die wir Sorge tragen müssen. Im Zweifelsfall ist der verkabelten Digitalisierung der Vorzug zu geben, solange die Belastung durch W-Lan zu wenig erforscht ist. - Eine schnelle Hilfe bei IT-Problemen ist für guten Unterricht unverzichtbar. Wir begrüßen daher, dass die Stadtverwaltung nun eine personelle Aufstockung in diesem Bereich plant.

Eine digitale und papierlose Stadtverordnetenversammlung ist ein Ziel, um Prozesse nachvollziehbarer und transparenter zu machen. Angesichts der Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit soll hier eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bei der Kommunikation etabliert werden. Das elektronische Ratsinformationssystem „ALLRIS“ ist ein wichtiges Instrument, das weiterhin genutzt und ausgebaut werden soll. Daher besteht die Notwendigkeit eine ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung des IT-Service der Stadtverwaltung sicherzustellen und so eine professionelle Betreuung zu ermöglichen.

In den letzten Jahren haben wir uns immer wieder für eine gute technische Infrastruktur stark gemacht, z.B. durch den Antrag unserer Fraktion für öffentliches WLAN im Stadtgebiet. Dessen Umsetzung geht bisher aber noch zu langsam voran. Hier werden wir dran bleiben. Auch den Breitbandausbau in Frankfurt (Oder) wollen wir stärker vorantreiben.

Wir wollen auch auf kommunaler Ebene die Verwendung von freier Software fördern. Die Verwendung freier Software erhöht sowohl die Datensicherheit als auch die Beteiligung der Bürger*innen bei der Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur und stärkt somit die digitale Selbstbestimmung gegenüber allen Unternehmen, Staaten und Institutionen, die die Digitalisierung zur Einschränkung von Bürgerfreiheiten und Menschenrechten benutzen wollen.

In den letzten Jahren haben wir uns immer wieder für eine gute technische Infrastruktur stark gemacht, z.B. durch den Antrag unserer Fraktion für öffentliches WLAN im Stadtgebiet. Dessen Umsetzung geht bisher aber noch zu langsam voran. Hier werden wir dran bleiben. Auch den Breitbandausbau in Frankfurt (Oder) wollen wir stärker vorantreiben.