K9: Vielfältige Kulturlandschaft erhalten (Kultur)

Vielfältige Kulturlandschaft erhalten

Kunst und Kultur prägen die Lebensqualität der Menschen in einer Stadt.
Frankfurt (Oder) hat ein vielfältiges Kunst- und Kulturangebot. Ob Theater,
Konzerte, bildende Kunst, Festivals, die Museen mit ihren Ausstellungen oder die
freie Szene – sie alle bieten ein breites Angebot für alle Altersgruppen und
Interessen. Gleichzeitig leistet Kultur wichtige Beiträge zu Bildung, sozialer
Teilhabe und Integration. Kulturelle Angebote sind ein wichtiger Standortfaktor,
der unter anderem dafür ausschlaggebend ist, dass Menschen in unserer Stadt
bleiben oder sich hier niederlassen. Kunst und Kultur stellt einen Wert dar, der
gepflegt und in den investiert werden muss.

Ermöglicht wird unser Kulturangebot durch das Engagement von Menschen unserer
Stadt sowie die Finanzierung durch Stadt, Land und Bund. Da für Frankfurt (Oder)
als kleine Stadt mit geringem finanziellen Spielraum der Erhalt unserer
Kulturlandschaft eine Herausforderung ist, haben wir in der letzten Wahlperiode
die Initiative ergriffen, um die städtischen Kulturinstitutionen (Messe und
Veranstaltungs GmbH, Kultureigenbetrieb, Staatsorchester) auf
Optimierungspotenzial hin zu untersuchen. Das Nebeneinander der verschiedenen
Strukturen halten wir nicht für zukunftsfähig.

Knappe Gelder sollen vorrangig für das Kulturangebot, nicht für Doppelstrukturen
bei Verwaltungsaufgaben genutzt werden. Inzwischen liegen belastbare Ergebnisse
und Zahlen vor, um eine passende Organisationsform für unsere kommunalen
Kultureinrichtungen aufzubauen und dabei bewährte Ansätze zu verstetigen. Die
Umsetzung kommt mit der neuen Verwaltungsspitze nun zügig voran. Außerdem
streben wir Kooperationen und strukturelle Zusammenarbeit mit den umliegenden
Städten, Gemeinden und Landkreisen an.

In der Kulturentwicklungsplanung halten wir an unseren grundlegenden Zielen und
Maßnahmen für das Kulturangebot in unserer Stadt fest. Dabei ist es für BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN zentral, das kulturelle Angebot trotz bisher sinkender und nun
sanft ansteigender Einwohner*innenzahlen zu erhalten und die kulturelle Bildung
zu stärken. Die Kulturentwicklungsplanung 2016-2020 haben wir durch eine Reihe
von Änderungsanträgen und Gesprächen aktiv begleitet. So konnten wir
Kürzungsvorhaben beim Theater des Lachens, den Oderhähnen und in der
Projektförderung verhindern. Auch für die Wiederherstellung längerer
Öffnungszeiten der Bibliothek haben wir uns eingesetzt, was leider noch nicht
gelungen ist. Die Musik- und die Volkshochschule müssen ausreichend Mittel zur
Verfügung haben, um faire Honorare zu zahlen. Die Ausrichtung der
Volkshochschule als deutsch-polnische Einrichtung muss durch zweisprachiges
Personal gestärkt werden. Auch bei der Fortschreibung der
Kulturentwicklungsplanung, die 2019 beginnt, werden wir uns wieder aktiv
einbringen.

Bei den landesweit bedeutenden Kultureinrichtungen ist es in den letzten Jahren
gelungen, dass sich Land bzw. Bund stärker an der Finanzierung beteiligen. Das
Museum Junge Kunst ist im Brandenburgischen Landesmuseum für moderne Kunst
aufgegangen und hat nun mehr Möglichkeiten, insbesondere in der
Museumspädagogik. Da die räumlichen Kapazitäten nicht ausreichen, befürworten
wir es, das Landesmuseum perspektivisch im ehemaligen Lichtspieltheater der
Jugend unterzubringen und auch das Depot dort zu integrieren. Das
Brandenburgische Staatsorchester wird nun stärker vom Land finanziert und wir
als Stadt sind entlastet. Dennoch muss die Konzerthalle dringend saniert und auf
den neuesten technischen Stand gebracht werden. Das Kleistmuseum ist durch die
neue Landesstiftung, an der sich auch der Bund finanziell beteiligt, nun
zukunftssicher aufgestellt.

Neben den durch die Stadt vorgehaltenen Kunst- und Kulturangeboten halten
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Unterstützung der freien Szene für notwendig, denn
hier wird Kunst und Kultur nicht nur konsumiert, sondern vor Ort von
Bürger*innen geschaffen, und sie wirkt damit identitätsstiftend für die Menschen
unserer Stadt. Wir werden uns deshalb weiterhin dafür einsetzen, dass der freien
Szene mindestens genauso viele Mittel wie bisher durch die Stadt bereitgestellt
werden und diese nicht durch Haushaltssperren blockiert werden können. Wir
streben perspektivisch eine Erhöhung an, denn auch in Projekten schlagen sich
steigende Betriebs- und Personalkosten nieder, ohne dass dies in den letzten
Jahren durch eine Erhöhung des Projektmittelfonds kompensiert wurde. Wir wollen
nicht hinnehmen, dass dadurch der Freiraum für Kunst und Kultur allmählich
beschnitten wird.

Die freien Kunst- und Kulturschaffenden sind eine sich stetig wandelnde Szene
aus Vereinen, Initiativen und Akteur*innen, die aus eigener Initiative Kunst-
und Kulturereignisse verwirklichen. Die freie Szene braucht eine verlässliche
Ansprechperson für Fragen der Projektförderung, die sie berät, unterstützt und
die einzelnen Initiativen vernetzt. Gerade auch junge Menschen brauchen
Verwirklichungsmöglichkeiten in unserer Stadt, um hier zu bleiben.

Die Kulturförderrichtlinie wurde 2018 geändert. Seitdem können Privatpersonen
keine Anträge mehr stellen. Das ist nur noch gemeinnützigen Vereinen,
Körperschaften o.ä. vorbehalten. Um eine Vielfalt in der Kulturlandschaft zu
erhalten und auch weniger etablierten Projekten eine Chance zu geben, haben wir
durch Änderungsanträge und Gespräche mit den Verantwortlichen erreicht, dass es
keine starren Vorgaben für die Antragstellung gibt. Vereine können nun auch die
Trägerschaft für unterschiedliche Projekte übernehmen. Das passt jedoch nicht
für alle Konstellationen. Daher werden wir uns für weitere Möglichkeiten
einsetzen, um Einzelkünstler*innen fördern zu können und es Dritten zu
erleichtern, das kulturelle Angebot der Stadt zu erweitern und zu ergänzen.

Für gemeinnützige Vereine ist es oftmals schwer, die Projektkosten auszulegen,
insbesondere bei größeren Projekten. Daher wollen wir verschiedene Möglichkeiten
einer Vorfinanzierung prüfen. Durch eine stringente Haushaltsplanung wollen wir
sicherstellen, dass der Wirtschaftsplan des Kultureigenbetriebs im jeweils alten
Jahr für das neue Jahr durch die Stadtverordneten beschlossen wird, denn nur so
haben das Kulturbüro und die Kunst- und Kulturschaffenden der freien Szene
Planungssicherheit und sind handlungsfähig.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern des Weiteren eine bessere Abstimmung von größeren
städtischen Kulturereignissen der städtischen Kultureinrichtungen und der freien
Szene sowie mit den Veranstaltungen der umliegenden Städte und Gemeinden und
auch mit der Stadt bzw. dem Kreis Słubice, um künftig Terminüberschneidungen
weitestgehend zu vermeiden.

Im Rahmen des Handlungsplanes Frankfurt (Oder)-Słubice setzen wir uns besonders
für den Erhalt der deutsch-polnischen Festivals „transvocale“, „Unithea“ und
„lAbiRynT“ ein, denn sie werden gemeinsam von leidenschaftlichen Akteur*innen
beider Städte geplant und umgesetzt und stärken somit einen gelebten deutsch-
polnischen Stadtraum Frankfurt (Oder)-Słubice. Wir wollen eine Diskussion über
eine institutioneller Förderung bewährter und seit Jahren mit viel Engagement
betriebener Festivals anstoßen.

Bei der Kulturentwicklung unserer Stadt müssen wir uns zudem den
Herausforderungen einer sich wandelnden Stadtgesellschaft stellen. Die
Kultureinrichtungen und -Projekte wollen wir stärker für die verschiedenen in
unserer Stadt lebenden kulturellen Gruppen und Religionen öffnen. Zudem wollen
wir im Sinne einer „Kultur von unten“ Einwohner*innen unterstützen, wenn sie
kulturelle Projekte umsetzen möchten. Die verschiedenen Religionsgemeinschaften
in unserer Stadt sollen angemessene Möglichkeiten haben, ihre Religion
auszuüben. Für den bisher provisorischen muslimischen Gebetsraum braucht es eine
längerfristige Lösung und einen geeigneten Standort.

Auf unseren Antrag hin hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, ein
Konzept zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum in Frankfurt (Oder) zu
erarbeiten. Diese Kunstwerke haben oftmals identitätsstiftende Funktionen.
Eingelagerte oder beschädigte Kunstwerke wollen wir Schritt für Schritt wieder
der Öffentlichkeit zugänglich machen. Damit wollen wir der Bedeutung dieses
Themas in der Stadt mehr Gewicht verleihen, um Wege zu finden, wie die Stadt
diesen Schatz sichern und damit zukünftig umgehen kann. Der Erhalt der Kunst im
Rathaus wird bei der Sanierung von besonderer Bedeutung sein.