Ä108 zu K13: Die Stadt gemeinsam nachhaltig entwickeln (Stadtentwicklung)

Zusammen wachsen – die Stadt gemeinsam nachhaltig entwickeln

Eine ausgewogene Stadtstruktur, die den sozialen, ökonomischen, kulturellen und
ökologischen Zusammenhalt der Stadt sichert, ist Ziel unserer Politik. Wir
fühlen uns einer nachhaltigen Stadtentwicklung verpflichtet, die an klaren
Leitlinien orientiert und dem Gemeinwohl verpflichtet ist.
Wir unterstützen die
anstehende Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, werden
den Prozess umfassend begleiten und setzen uns dabei insbesondere für eine
intensive Bürger*innenbeteiligung ein, denn gutes Planen und Bauen ist eine
Gemeinschaftsaufgabe. Auch den Flächennutzungsplan und den Grünordnungsplan
wollen wir aktualisieren.

Nach Jahren des großflächigen Abrisses gehen Stadtumbau und Stadtentwicklung in
eine neue Phase. Der Bevölkerungsrückgang ist insbesondere durch Zuzug gestoppt.
Neufrankfurter*innen ziehen aus dem Umland (zurück) nach Frankfurt, kommen aus
Polen oder finden nach der Flucht eine neue Heimat an der Oder. Wir unterstützen
die Anstrengungen, die Stadt zu einem attraktiven Wohn- und Lebensort in der
Metropolregion Berlin-Brandenburg auch für weitere Zuzügler*innen zu entwickeln.
Diese Entwicklung wollen wir mit Augenmaß begleiten. Wir wollen für die
verschiedenen Alters- und Einkommensgruppen vielfältige und bezahlbare
Wohnangebote erhalten und schaffen. Diese Entwicklung soll möglichst ohne die
Versiegelung natürlicher oder naturnaher Flächen geschehen. Im Mittelpunkt muss
die Wiedernutzung von Brach- und Abrissflächen stehen. Wir begrüßen es, dass die
Wohnungswirtschaft und der Oberbürgermeister sich auf einen Abriss-Stopp
verständigt haben und lediglich die bereits beschlossenen Abrisse in den
nächsten Jahren noch umgesetzt werden. Auch der etagenweise Rückbau, der jetzt
zum Einsatz kommt, ist ein richtiger Schritt, den wir lange gefordert haben.

Das Stadtzentrum, die ehemalige Altstadt, ist nicht nur Visitenkarte unserer
Stadt und erstes Ziel von Besucher*innen, sondern auch immer mehr Mittelpunkt
des städtischen Lebens. Dessen weitere Entwicklung ist für die gesamte Stadt von
großer Bedeutung. Der Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Stadtzentrum und
dessen Stärkung als Erlebnisraum gilt dabei unser besonderes Augenmerk. In den
nächsten Jahren sind an der Słubicer Straße, an der Bischofstraße/Marktostseite
und der Großen Oderstraße wichtige Bauprojekte geplant. Hinzu kommt die
Sanierung des Rathauses. Diese Entwicklung sollte dann auch mit der Umgestaltung
der Magistrale fortgeführt werden. Wir unterstützen nachdrücklich die Idee, das
Lichtspieltheater der Jugend zu einem städtebaulichen Leuchtturm zu machen. Die
Nutzung des Gebäudes unter Beachtung des Denkmalschutzes als Standort des
Brandenburgischen Landesmuseums für Moderne Kunst ist eine große Chance.

Wir setzen uns dafür ein, das Stadtzentrum auch für Gründer*innen und
Dienstleistungen attraktiver zu machen und so zu beleben. Die vorhandenen
Brachflächen im Stadtzentrum insbesondere rund um die Universität sollen
entsprechend prioritär entwickelt werden. Weitere für die Stadtentwicklung
zentrale Gebiete von gesamtstädtischer Bedeutung sind für uns die Gerstenberger
Höfe in der nördlichen Innenstadt als Verbindung zwischen Stadtzentrum und
Lebuser Vorstadt sowie der Bereich zwischen Rathaus und Oder. Wir setzen uns für
eine gemeinsame Innenstadtentwicklungskonzeption und Verkehrsplanung mit Słubice
ein.

Große Entwicklungspotenziale für die weitere Entwicklung der Stadt gibt es
insbesondere im Bereich der nördlichen Innenstadt/Lebuser Vorstadt mit
Möglichkeiten zur Einbeziehung der vorhandenen historischen Industriebauten und
auf Grund der Lage auch für Wohnen und Erholung am Wasser. In den
Stadtumbaugebieten wollen wir die entstandenen Brachflächen zwischen den
bestehenden Blöcken für eine behutsame Weiterentwicklung mit Wohnnutzung in Ein-
bis Mehrfamilienhausbebauung nutzen. Die Stadt muss die Wohnungsgenossenschaften
und das kommunale Wohnungsunternehmen in ihren Konsolidierungsbemühungen
unterstützen. Sie bleiben auch zukünftig wichtige Säulen des Wohnungsmarktes,
vor allem für einkommensschwächere Mieter*innen. Die Sanierung und
Modernisierung der weiter bestehenden Wohnungsbestände im Plattenbau muss
fortgesetzt und mit Fördermitteln unterstützt werden, um auch in zentralen Lagen
ausreichend guten und günstigen Wohnraum vorzuhalten.

Gemeinsam mit den Bewohner*innen in den am meisten vom Abriss betroffenen
Gebieten (Neuberesinchen, Nord und Süd) muss verstärkt an einer lohnenswerten
Perspektive für den Stadtteil gearbeitet werden. Wir setzen uns dafür ein, dass
Stadtteilkonferenzen und andere stadtteilbezogene Bewohner*innen-Initiativen in
die Stadtentwicklung einbezogen werden.

Freizeit-, Spiel- und Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in
Wohnortnähe sind genauso wichtig wie die wohnortnahe Versorgung für ältere
Bürger*innen in den Stadtteilen. Ein Angebot an barrierefreien, preisgünstigen
Wohnungen muss in allen Stadtteilen vorhanden sein. Prozesse der Entmischung von
Quartieren wollen wir im Rahmen der Möglichkeiten, die der Stadt zur Verfügung
stehen, aufhalten und hierfür die vorhandenen Mittel aus den Programmen von EU,
Bund und Land zielgerichtet einsetzen.

Wir setzen bei bedeutsamen Planungen auf städtebauliche Wettbewerbe, bei denen
nach besten planerischen Lösungen unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit
gesucht wird. Dafür ist auch der Beirat für Stadtgestaltung und Kunst im
öffentlichen Raum ein guter Partner. Wir setzen uns konsequent für die Erhaltung
der vorhandenen Baudenkmale ein.

Die wenigen denkmalgeschützte Gebäude in der Stadt wollen wir erhalten. Gute
Kompromisse zwischen Denkmalschutz und den Anforderungen an moderne,
energieeffiziente, funktionale und barrierefreie Gebäude sind uns dabei wichtig.
Bei stadtbildprägenden Gebäuden, die noch unsaniert oder gar verwahrlost sind,
aber privaten Eigentümer*innen gehören, braucht es mehr Anstrengungen, um mit
diesen ins Gespräch zu kommen. Die Beispiele des alten Kinos und des
Kießlinghauses zeigen, dass sich langer Atem hier auszahlt.

In Zeiten wachsender Nachfrage und steigender Preise für Bauland setzen wir uns
dafür ein, dass die Stadt ein aktives Flächenmanagement betreibt, um langfristig
handlungsfähig zu bleiben. Statt Flächen zu verkaufen, wollen wir verstärkt das
Instrument der Erbpacht zu nutzen. Wir sprechen uns dafür aus, Wohngebiete nur
innerhalb des bisherigen Stadtgebiets neu zu schaffen, um die Stadt so zu
verdichten und zu beleben und die bestehenden Netze wieder besser auszulasten. Mit zukunftsfähigen Konzepten für Industrie- und Gewerbeflächen wollen wir die Flächeninanspruchnahme so gering wie nötig halten.

Die dörfliche Struktur der Ortsteile wollen wir bewahren und sie behutsam weiter
entwickeln.

Zusammen wachsen – die Stadt gemeinsam nachhaltig entwickeln

Eine ausgewogene Stadtstruktur, die den sozialen, ökonomischen, kulturellen und
ökologischen Zusammenhalt der Stadt sichert, ist Ziel unserer Politik. Wir
fühlen uns einer nachhaltigen Stadtentwicklung verpflichtet, die an klaren
Leitlinien orientiert und dem Gemeinwohl verpflichtet ist. Mit innovativen und zukunftsfähigen Konzepten für Industrie- und Gewerbebau sowie zur effizienten Qualifizierung vorhandener Gebiete soll die Flächeninanspruchnahme reduziert werden.
Wir unterstützen die
anstehende Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, werden
den Prozess umfassend begleiten und setzen uns dabei insbesondere für eine
intensive Bürger*innenbeteiligung ein, denn gutes Planen und Bauen ist eine
Gemeinschaftsaufgabe. Auch den Flächennutzungsplan und den Grünordnungsplan
wollen wir aktualisieren.

Nach Jahren des großflächigen Abrisses gehen Stadtumbau und Stadtentwicklung in
eine neue Phase. Der Bevölkerungsrückgang ist insbesondere durch Zuzug gestoppt.
Neufrankfurter*innen ziehen aus dem Umland (zurück) nach Frankfurt, kommen aus
Polen oder finden nach der Flucht eine neue Heimat an der Oder. Wir unterstützen
die Anstrengungen, die Stadt zu einem attraktiven Wohn- und Lebensort in der
Metropolregion Berlin-Brandenburg auch für weitere Zuzügler*innen zu entwickeln.
Diese Entwicklung wollen wir mit Augenmaß begleiten. Wir wollen für die
verschiedenen Alters- und Einkommensgruppen vielfältige und bezahlbare
Wohnangebote erhalten und schaffen. Diese Entwicklung soll möglichst ohne die
Versiegelung natürlicher oder naturnaher Flächen geschehen. Im Mittelpunkt muss
die Wiedernutzung von Brach- und Abrissflächen stehen. Wir begrüßen es, dass die
Wohnungswirtschaft und der Oberbürgermeister sich auf einen Abriss-Stopp
verständigt haben und lediglich die bereits beschlossenen Abrisse in den
nächsten Jahren noch umgesetzt werden. Auch der etagenweise Rückbau, der jetzt
zum Einsatz kommt, ist ein richtiger Schritt, den wir lange gefordert haben.

Das Stadtzentrum, die ehemalige Altstadt, ist nicht nur Visitenkarte unserer
Stadt und erstes Ziel von Besucher*innen, sondern auch immer mehr Mittelpunkt
des städtischen Lebens. Dessen weitere Entwicklung ist für die gesamte Stadt von
großer Bedeutung. Der Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Stadtzentrum und
dessen Stärkung als Erlebnisraum gilt dabei unser besonderes Augenmerk. In den
nächsten Jahren sind an der Słubicer Straße, an der Bischofstraße/Marktostseite
und der Großen Oderstraße wichtige Bauprojekte geplant. Hinzu kommt die
Sanierung des Rathauses. Diese Entwicklung sollte dann auch mit der Umgestaltung
der Magistrale fortgeführt werden. Wir unterstützen nachdrücklich die Idee, das
Lichtspieltheater der Jugend zu einem städtebaulichen Leuchtturm zu machen. Die
Nutzung des Gebäudes unter Beachtung des Denkmalschutzes als Standort des
Brandenburgischen Landesmuseums für Moderne Kunst ist eine große Chance.

Wir setzen uns dafür ein, das Stadtzentrum auch für Gründer*innen und
Dienstleistungen attraktiver zu machen und so zu beleben. Die vorhandenen
Brachflächen im Stadtzentrum insbesondere rund um die Universität sollen
entsprechend prioritär entwickelt werden. Weitere für die Stadtentwicklung
zentrale Gebiete von gesamtstädtischer Bedeutung sind für uns die Gerstenberger
Höfe in der nördlichen Innenstadt als Verbindung zwischen Stadtzentrum und
Lebuser Vorstadt sowie der Bereich zwischen Rathaus und Oder. Wir setzen uns für
eine gemeinsame Innenstadtentwicklungskonzeption und Verkehrsplanung mit Słubice
ein.

Große Entwicklungspotenziale für die weitere Entwicklung der Stadt gibt es
insbesondere im Bereich der nördlichen Innenstadt/Lebuser Vorstadt mit
Möglichkeiten zur Einbeziehung der vorhandenen historischen Industriebauten und
auf Grund der Lage auch für Wohnen und Erholung am Wasser. In den
Stadtumbaugebieten wollen wir die entstandenen Brachflächen zwischen den
bestehenden Blöcken für eine behutsame Weiterentwicklung mit Wohnnutzung in Ein-
bis Mehrfamilienhausbebauung nutzen. Die Stadt muss die Wohnungsgenossenschaften
und das kommunale Wohnungsunternehmen in ihren Konsolidierungsbemühungen
unterstützen. Sie bleiben auch zukünftig wichtige Säulen des Wohnungsmarktes,
vor allem für einkommensschwächere Mieter*innen. Die Sanierung und
Modernisierung der weiter bestehenden Wohnungsbestände im Plattenbau muss
fortgesetzt und mit Fördermitteln unterstützt werden, um auch in zentralen Lagen
ausreichend guten und günstigen Wohnraum vorzuhalten.

Gemeinsam mit den Bewohner*innen in den am meisten vom Abriss betroffenen
Gebieten (Neuberesinchen, Nord und Süd) muss verstärkt an einer lohnenswerten
Perspektive für den Stadtteil gearbeitet werden. Wir setzen uns dafür ein, dass
Stadtteilkonferenzen und andere stadtteilbezogene Bewohner*innen-Initiativen in
die Stadtentwicklung einbezogen werden.

Freizeit-, Spiel- und Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche in
Wohnortnähe sind genauso wichtig wie die wohnortnahe Versorgung für ältere
Bürger*innen in den Stadtteilen. Ein Angebot an barrierefreien, preisgünstigen
Wohnungen muss in allen Stadtteilen vorhanden sein. Prozesse der Entmischung von
Quartieren wollen wir im Rahmen der Möglichkeiten, die der Stadt zur Verfügung
stehen, aufhalten und hierfür die vorhandenen Mittel aus den Programmen von EU,
Bund und Land zielgerichtet einsetzen.

Wir setzen bei bedeutsamen Planungen auf städtebauliche Wettbewerbe, bei denen
nach besten planerischen Lösungen unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit
gesucht wird. Dafür ist auch der Beirat für Stadtgestaltung und Kunst im
öffentlichen Raum ein guter Partner. Wir setzen uns konsequent für die Erhaltung
der vorhandenen Baudenkmale ein.

Die wenigen denkmalgeschützte Gebäude in der Stadt wollen wir erhalten. Gute
Kompromisse zwischen Denkmalschutz und den Anforderungen an moderne,
energieeffiziente, funktionale und barrierefreie Gebäude sind uns dabei wichtig.
Bei stadtbildprägenden Gebäuden, die noch unsaniert oder gar verwahrlost sind,
aber privaten Eigentümer*innen gehören, braucht es mehr Anstrengungen, um mit
diesen ins Gespräch zu kommen. Die Beispiele des alten Kinos und des
Kießlinghauses zeigen, dass sich langer Atem hier auszahlt.

In Zeiten wachsender Nachfrage und steigender Preise für Bauland setzen wir uns
dafür ein, dass die Stadt ein aktives Flächenmanagement betreibt, um langfristig
handlungsfähig zu bleiben. Statt Flächen zu verkaufen, wollen wir verstärkt das
Instrument der Erbpacht zu nutzen. Wir sprechen uns dafür aus, Wohngebiete nur
innerhalb des bisherigen Stadtgebiets neu zu schaffen, um die Stadt so zu
verdichten und zu beleben und die bestehenden Netze wieder besser auszulasten.

Die dörfliche Struktur der Ortsteile wollen wir bewahren und sie behutsam weiter
entwickeln.