Aktivitäts-Protokoll

Peter Hauptmann: Bin mit dem Verfahrensvorschlag weitgehend einverstanden. Nur zwei Hinweise: 1. Letztes Wort Tippfehler: fortführen. 2. Grünes Band bis zur Oder wäre mir als konkreter Vorschlag…

Sahra Damus: Dies wäre mit erheblichem Kostenaufwand verbunden und scheint angesichts der klammen Stadtkasse und im Vergleich zu anderen dringend notwendigen Ausgaben vorerst nicht finanzierbar.

Sahra Damus: gekürzt und etwas realistischer für die nächsten 5 Jahre bzw. für uns als Kommune formuliert.

Sahra Damus: Die Details zum Denkmalschutz sind etwas kleinteilig für das Programm, erschließt sich so nicht.

Sahra Damus: gekürzt, Lennépark: Wiederherstellung läuft bereits. Bis zur Oder wäre es allerdings schwierig, weil dort ja der Gasometer steht.

Sahra Damus: Jörg Gleisenstein: Im Kapitel wird ausführlich auf die Wirtschaftsförderung eingegangen. Die Fokussierung auf die Kreislaufwirtschaft ist nicht konsistent mit dem Rest des Programmteils…

Sahra Damus: Jörg Gleisenstein: Änderungsantrag ist im Wesentlichen eine Ergänzung des bisherigen Texts. Das ist im Übernahmevorschlag eingeflossen. Die konkreten Beispiele sind diskussionswürdig:…

Sahra Damus: Jörg Gleisenstein: Unklar, was mit privaten Linienbussen gemeint ist – neben der SVF fahren Linienbusse aus MOL und LOS in der Stadt. Aktuell gibt es eine Diskussion, ob nicht…

Sahra Damus: Jörg Gleisenstein. Gehört nicht in dieses Kapitel. Mir persönlich auch zu kleinteilig. Unter dem Gesichtspunkt der Neutralität halte ich es auch für schwierig, wenn die Stadt hier Leute…

Sahra Damus: Jörg Gleisenstein: Die Abfallsatzung ist diesbezüglich eindeutig. Ich halte das Verbrennen bisher für kein besonderes Problem. Es müsste dann schon besser erklärt werden, warum die…

Sahra Damus: Jörg Gleisenstein: etwas kürzer, aber entspricht im Wesentlichen dem ÄAntrag

Sahra Damus: Jörg Gleisenstein: z.T. hinfällig durch Ä1 (Solarenergie, Mieterstrom) Zu den einzelnen Punkte könnte man intensiv diskutieren – es gibt aber z.B. einen Anschluss- und…

Jörg Gleisenstein: bitte einmal dabei im Verfahrensvorschlag streichen.

Oliver Kossack: Hier hatten wir nur eine vage Vorstellung, was mit Kreislaufwirtschaft gemeint ist. Um sie aufzunehmen, müsste diese Ergänzung allgemeinverständlich formuliert bzw. erklärt werden.

Oliver Kossack: Uns schien das für die Verwaltung mit verhältnismäßig viel Aufwand verbunden und auch bei der Idee an sich waren wir eher ambivalent. Wenn du willst, können wir das in der 2. Lesung…

Sahra Damus: Lieber Bernhard, m.E. sind diese Punkte bereits in anderen Zeilen enthalten. Der Durchgangsverkehr wird in Zeile 895 erwähnt, und die attraktive Innenstadt in Zeile 914/915. Sinngemäß ist…

Sahra Damus: Hallo Peter, ich habe den Absatz stärker auf die kommunale Ebene bezogen und etwas gekürzt. Hoffe, das trifft deine Intention.